- Lösungsbereich:Prozesse ,Regulierungen und Konformität ,
- Verwaltungsebene:Bund ,
- Lösungsprozess:Bergbau ,Mobilität und Transport ,Öffentlicher Dienst ,
- Technologie:Informationstechnologie ,
Sorgfaltspflichten für Konfliktminerale
Verantwortungsvolle Rohstofflieferketten durch risikobasierte Kontrolle stärken
Eine verantwortungsvolle Beschaffung mineralischer Rohstoffe ist wesentlich, um das Risiko zu reduzieren, dass Rohstofflieferketten zur Finanzierung bewaffneter Konflikte oder zu schwerwiegenden Menschenrechtsverletzungen beitragen. Österreich setzt die EU-Konfliktmineraleverordnung (EU) 2017/821 um, die Sorgfaltspflichten für EU-Importeure von Zinn, Tantal, Wolfram, deren Erzen und Gold – den sogenannten 3TG-Rohstoffen – aus Konflikt- und Hochrisikogebieten vorsieht.
Österreich ergänzt die europäischen Vorgaben durch einen nationalen Umsetzungsrahmen, der die Einhaltung der Sorgfaltspflichten und deren behördliche Kontrolle sicherstellt.
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Fakten
So funktioniert es
Importeure, deren Einfuhren in den Anwendungsbereich der Verordnung fallen und die festgelegten Mengenschwellen überschreiten, müssen ihre Beschaffung entsprechend dem OECD-Leitfaden zur Erfüllung der Sorgfaltspflicht gestalten.
Der Prozess umfasst fünf zentrale Schritte:
- den Aufbau eines Managementsystems
- die Bewertung von Risiken in der Lieferkette
- die Einführung einer Risikomanagementstrategie
- unabhängige Audits relevanter Bereiche der Lieferkette
- die Veröffentlichung relevanter Informationen.
In Österreich wurden ergänzende Bestimmungen im Mineralrohstoffgesetz verankert. Betroffene Importeure müssen relevante erstmalige Einfuhren in die EU über Österreich bis zum 31. März des Folgejahres der zuständigen Behörde melden. Diese überprüft die Einhaltung der Sorgfaltspflichten durch nachträgliche, risikobasierte Kontrollen. Dabei können Unterlagen angefordert und Vor-Ort-Kontrollen durchgeführt werden.
Ein wesentlicher Bestandteil ist die Transparenz und Rückverfolgbarkeit der Rohstofflieferkette. Dazu können unter anderem Angaben zum Ursprungsland, zu Rohstoffen und Lieferanten sowie Risikobewertungen und Informationen über unabhängige Audits herangezogen werden.
Das große Ganze
Die österreichische Umsetzung zeigt, wie europäische Anforderungen an verantwortungsvolle Rohstofflieferketten in einen konkreten nationalen Kontrollrahmen übertragen werden können. Klare behördliche Zuständigkeiten, Meldepflichten und risikobasierte Kontrollen ergänzen dabei die auf EU-Ebene festgelegten unternehmerischen Sorgfaltspflichten.
Durch mehr Transparenz und Rückverfolgbarkeit in 3TG-Lieferketten unterstützt der Ansatz das übergeordnete Ziel, die Finanzierung von Konflikten und Menschenrechtsverletzungen durch Rohstoffabbau und -handel zu verhindern. Gleichzeitig erhalten Unternehmen einen strukturierten Rahmen, um Risiken in ihren Lieferketten zu identifizieren und zu steuern. Damit ist die österreichische Umsetzung ein Beispiel dafür, wie EU-Vorgaben für verantwortungsvolle Rohstoffbeschaffung in nationale Verwaltungs- und Kontrollprozesse integriert werden können.
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